Kultur
Klima
Landschaft bewahren
Der IPO ist ein Teil in der weltweiten Zerstörung klimaaktiver Flächen
Gewerbe- & Industrie- Brachen nutzen
Der IPO widerspricht dem Ziel, Innenflächen vor Außenflächen zu entwickeln
Einmaliges
Kulturerbe
unversehrt erhalten
Keine Industrie am Barockgarten Großsedlitz!
Das
sollten Sie wissen
Die nachfolgend beschriebenen ,,Knackpunkte“ stellen hohe Hürden
für eine Genehmigungsfähigkeit, für die Wirtschaftlichkeit des IPO und somit
für beabsichtigte Investitionen dar. Resultat ist eine hohe
Planungsunsicherheit (zeitlich, Ansiedlungsbedingungen, Erschließung), hohe
Auflagen, hohe Kosten und damit hohe Risiken für Investoren und Bürger.
1. Niederschlagswasser: ·
Durch großflächige Versiegelung erhöht sich Hochwassergefahr für
Unterlieger und Stadt Pirna ·
Kosten für Regenrückhaltebecken sind Stand Januar 2023 noch nicht erfasst
2. Abwasser: ·
Lösungen und Kosten für etwaige Durchlauf Kapazitäten sind Stand Januar
2023 ungeklärt. Gebührenerhöhungen sind vorprogrammiert.
3. Wasser und Strom: ·
die Kapazitäten sind begrenzt, somit nicht für jede Industriebranche
ausreichend
4. Klima, Topografie und Denkmalschutz: ·
Es gehen für die Belüftung von Pirna wichtige Kaltluftflächen verloren ·
von allen führenden Denkmalschutzämtern und – organisationen wird der IPO
wegen des Umgebungsschutzes zum Barockgarten Großsedlitz abgelehnt ·
hohe Erschließungskosten für Geländemodellierung
5. Verkehr: ·
nur über Autobahnzubringer möglich, während im Elbtal Eisenbahnanschluss
und ÖPNV vorhanden sind
6. Überschneidungen mit der
Schnellbahn-Planung Dresden – Prag: ·
Einschränkungen und Behinderungen für den IPO sind noch nicht in vollem
Umfang absehbar
7. Politische Randbedingungen: ·
die Stadt Dohna will seit 2020 den Dreierbund ZV IPO verlassen ·
die Mehrheiten in Heidenau sind unsicher ·
massive Kritik aus der Bevölkerung und den Naturschutzverbänden
bewirtschaftetes Ackerland zu versiegeln
8. Eigentümer · ein Großteil der Grundstücke
befindet sich noch in Privatbesitz. Download Flyer ->>
Für potenzielle IPO-Investoren – Das sollten Sie wissen (Stand 30.01.2023):
Die Vertreter des Zweckverbandes „IndustrieParkOberelbe“ (ZV IPO) werden Ihnen sicherlich viele Vorzüge und Chancen ihres Projekts nahebringen. Here is the entire text for english
Wir als Bürgerinitiative begleiten die Planungen des Industrieparks Oberelbe (IPO) seit Beginn an sowohl bzgl. der Notwendigkeit als auch bzgl. deren Umsetzungsmöglichkeiten sehr kritisch. Diese Kritiken sind fachlich leicht begründbar und zeigen sich schon darin, dass der erste Spatenstich ursprünglich für das Jahr 2020 vorgesehen war.
Die nachfolgend beschriebenen ,,Knackpunkte“ stellen hohe Hürden für eine Genehmigungsfähigkeit, für die Wirtschaftlichkeit des IPO und somit für Ihre beabsichtigten Investitionen dar. Sie als mögliche Investoren werden dadurch mit einer hohen Planungsunsicherheit (zeitlich, Ansiedlungsbedingungen, Erschließung), hohen Auflagen, hohen Kosten und hohen Risiken konfrontiert. (HIER mehr Info)
For potential IPO investors – important information you should know (as of January 30, 2023):
The representatives of the „IndustrieParkOberelbe“ association (ZV IPO) will certainly explain the many advantages and opportunities of their project to you.As a citizens‘ initiative, we have been very critical of the plans for the Oberelbe Industrial Park (IPO) from the very beginning, both in terms of necessity and the possibilities for implementation. These criticisms are easily substantiated from a technical point of view and are reflected in the fact that the groundbreaking ceremony was originally planned for 2020. The „sticking points“ described below represent some of the high hurdles IPO is facing for obtaining approval and reaching profitability and thus reflect the high risks associated your intended investments are faced with. Here is the entire text for english
Grünen-Fraktion im Landtag lehnt Industriepark Oberelbe ab
Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat sich gegen die beabsichtigte Erschließung des Industriepark Oberelbe (IPO) im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge positioniert. Die Sprecherin für Regionalentwicklung, Ines Kummer, sagte demnach, ihre Partei lehne den Industriepark Oberelbe in seiner derzeit geplanten Form und Größe ab. „Durch das Projekt sind negative Folgen für Natur, Denkmalschutz und Klima in der Region zu erwarten.“ Der voraussichtliche Flächenverbrauch sei riesig und würde ein vorhandenes Landschaftsschutzgebiet verkleinern. Diese massive Versiegelung sei „alles andere als zeitgemäß“. Sie appellierte an die an dem IPO-Projekt beteiligten Kommunen Dohna, Heidenau und Pirna, diese Probleme nicht beiseite zu wischen. Der denkmalschutzpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, Thomas Löser, verwies zudem auf den in der Nähe des Industrieparks liegenden Barockgarten Großsedlitz.
Ein Beitrag der SZ-online-Redaktion (siehe https:www.saechsische.de/wirtschaft/gruenen-fraktion-im-landtag-lehnt-industriepark-oberelbe-ab-5806965.html ) thematisierte zudem, dass die Argumente der Grünen in vielen Punkten ähnlich unserer BI (IPO stoppen) sind.
Am 5.12.2022 findet die nächste IPO-Zweckverbandsversammlung statt. Überaschenderweise taucht in den vorbereitenden Unterlagen ein Prüfbericht des Staatlichen Rechnungsprüfungsamtes Löbau auf. Die Inhalte dieser Prüfung sind brisant und weisen auf gravierende Mängel in der Geschäftsführung, auf Vergaberechtsverstöße und auf Geldverschwendung beim IPO-Zweckverband sowie beim beauftragten Projektsteuerer SEP hin.
Dieser Prüfbericht muss auch im Kontext der Austrittsforderung der Stadt Dohna aus dem
Zweckverband gesehen werden, die ebenfalls auf der Tagesordnung steht. HIER weiterlesen –> Stellungnahme zu IPO Rechnungsprüfbericht Dez. 2022
Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz (DSD) hat in einem Brief an die Bürgermeister der Städte Heidenau, Pirna und Dohna eindringlich dazu gemahnt, mit Rücksicht auf den denkmalgeschützten Barockgarten in Großsedlitz die Planung eines angrenzenden Industrie- und Gewerbegebiets, des sogenannten Industrieparks Oberelbe (IPO) und des Technologieparks Feistenberg, einzustellen. Hier weiterlesen ->
4888 Unterschriften an den Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler übergeben. Es war erneut eine aufwendige, jedoch notwendige Aktion der Bürgerinitiative „IPO stoppen!“. Gemeinsam mit dem Landesverein Sächsischer Heimatschutz übergaben sie am 10.11. 2022 eine Mappe mit 4888 gesammelten Unterschriften an den Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler. Hier weiterlesen ->
Die Petition „Keine Industrie am Barockgarten Großsedlitz“ ist allen Kreisräten , die per E-Mail erreichbar waren, zur Stellungnahme zugesendet worden. openPetition hat von den gewählten Vertretern im Parlament Kreistag eine persönliche Stellungnahme angefordert.Hier weiterlesen ->
Zu unserer DEMO am 13.09.2022 , die unter dem Motto „Industriepark Oberelbe unsere Zukunft?“ stattfand, wurde die abgeschlossene Petition an den anwesenden Bürgermeister von Heidenau, Jürgen Opitz übergeben. Hier weiterlesen ->
Die Bürgervereinigung „IPO STOPPEN“ hat alle Stadträte der Stadt Heidenau zu einer Stellungnahme zum Industriepark Oberelbe am Barockgarten aufgefordert. Wir baten die Räte, 11 Fragen bis zum 08.09.2022 zu beantworten. Hier weiterlesen ->
Stellungnahme des Deutschen Nationalkomitees von ICOMOS zum Projekt des Industrieparks Oberelbe Der Arbeitskreis Historische Gärten der deutschen Gesellschaft für Gartenkunst und Landschaftskultur, die Staatlichen Schlösser, Burgen und Gärten Sachsen gGmbH, der Arbeitskreis Orangerien sowie der Freundeskreis Barockgarten Großsedlitz veranstalteten vom 15. bis 17. Juni 2022 eine Tagung zum Thema „Historische Gärten und ihre Umgebung….. Hier weiterlesen ->
Am 16.03. 2022 hat die „Bürgervereinigung IPO-STOPPEN“, NABU Sachsen und BUND Sachsen während einer DEMO in Dohna einen Brief an den Bürgermeister von Dohna, Dr. Müller, unter dem Beifall von ca. 200 Teilnehmern übergeben. Hier weiterlesen ->
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Unterschriften für die Petition "Keine Industrie am Barockgarten Großsedlitz" (2022)
Einwendungen von Bürgern gegen den Vorentwurf des Rahmenbebauungsplans (Sommer 2020)
Teilnehmer an einer Menschenkette (Mai 2019)
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Du kannst Kontakt zu uns aufnehmen über das Kontaktformular oder über unsere Pressesprecherin
Als ich das erste Mal von einem Industriepark in unmittelbarer Nähe zu der 300 Jahre alten, historischen Parkanlage Barockgarten Großsedlitz gehört habe, sei sein spontaner Gedanke gewesen: „Das ist Quatsch. Das ist so absurd. Das ist ein Hirngespinst! Wenn man sich nur ein ganz kleines bisschen mit Gartenkunst beschäftigt, stellt man fest dieser Park lebt nicht nur dadurch und davon, dass unsere Gärtner ganz wunderbar die Anlage pflegen, dass wir eine Bepflanzung haben, die die Besucher erfreut. Sondern, der Park ist von Anfang an so angelegt worden, dass man von hier unendlich in die Ferne schaut.“ Die Sichtachsen seien ja nicht zufällig entstanden, sondern die Erbauer hätten sich dabei etwas gedacht. Wenn am Ende der Sichtachse nicht mehr in die Ferne, in die schier unendliche Natur, sondern auf die Rückwand eines Industriegebäudes geschaut werden würde, dann gehe etwas verloren. „Dann stirbt etwas. Dann sterben die Blickbeziehungen.
Ich bin Gegner des IPO. Ich habe mich zu verschiedenen Gelegenheiten bereits dazu geäußert. Ich bin der Auffassung, wenn man ein solches Projekt beginnt, von vorn herein mehr dafür als dagegen sprechen sollte. Hier ist auffällig, dass positive Prognosen über die Entwicklung des IPO im Raum stehen, die nicht belegt werden können. Leider sehe ich jedoch im Kreistag kaum eine Handhabe, die eine inhaltliche Befassung auf Kreisebene ermöglichen würde. Entscheidend ist aber, dass es im Landkreis gar keine Strategie gibt, wo diese Region in 20 Jahren stehen soll. Dies ist für mich unabdingbar, um große Projekte (wie dieses) als Puzzle einer Gesamtvision zu denken. Natürlich ist auch der Eingriff in die Natur bzw. landwirtschaftliche Fläche so gravierend,dass die Vorteile dieses Projektes, dem gegenüber "erdrückend" sein müssten. Das ist hier nicht erkennbar. Als letzter Punkt ist tatsächlich auch die Frage der Bürgerbeteiligung aufzuwerfen. In einer lebhaften und intakten Demokratie sollten Projekte diesen Umfanges (finanziell und Änderung des Landschaftsbildes) über einen Bürgerentscheid abgesichert werden. Zu den Punkten im "Parlament". Der Kreistag ist kein Parlament, sondern eine eine Kommunalvertretung und das Hauptorgan des Landkreises. Ihm kommt insofern keine gesetzgebende Kompetenz zu. Fraktionen und die Verwaltung können Anträge für Kreistagssitzungen stellen. Diese müssen aber in die Zuständigkeit des Kreistages fallen. Über Hinweise an welcher Stelle bezogen auf den IPO, eine Befassungskompetenz des Kreistages gegeben sein könnte, wäre ich dankbar. Öffentliche Anhörungen jedoch, sind derzeit entsprechend der Geschäftsordnung des Kreistages weder im Fachausschuss, noch im Kreistag selbst möglich. Das ist meine persönliche Meinung und widerspiegelt nicht die Meinung der Fraktion DIE LINKE.
In Zeiten des Klimawandels ist nichts so kontraproduktiv als neue Industrieparks aus dem Boden zu stampfen unbebaute Flächen in Größenordnungen zu versiegeln und Lebensräume zu vernichten. Allein auf den Wiesen des Barockgartens Großsedlitz sind aktuell auf kleinstem Raum mehr Pflanzenarten und selten gewordene Lebensgemeinschaften anzutreffen als auf dem riesigen Areal, das vom IPO eingenommen werden soll. Dies zu ändern, muss das vorrangige Ziel einer nachhaltigen und verantwortlichen Landesplanung sein. Der Landesverein Sächsischer Heimatschutz bleibt bei seiner strikten Ablehnung des Monstervorhabens Industriepark Oberelbe.
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