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Am 12. November befasst sich der Stadtrat Pirna in einer Sondersitzung mit der Zukunft des Industrieparks Oberelbe (IPO). Ab 18 Uhr beginnt die Stadtratssitzung im Großen Ratssaal des Pirnaer Rathauses. Die Veranstaltung ist nicht nur deshalb spannend, weil ein Vortrag zu den bisherigen Aktivitäten der Bürgerinitiative durch diese angekündigt ist. Zudem hat in den vergangenen […]

Nachdem der Dohnaer Bürgermeister sein Veto gegen den Beschluss des Stadtrates gegen den IPO eingelegt hat, wurde ein zweiter Beschluss notwendig, der am 21.10.2019 mit der Bestätigung des ersten Beschlusses endete. Der Bürgermeister argumentierte, der Beschluss sei rechtswidrig, weil er der Satzung des IPO widerspreche. Ein Austritt aus dem IPO sei erst ab 2022 möglich.

Am 25.9.2019, fand die zweite Sitzung des Dohnaer Stadtrats in dieser Legislaturperiode statt. Wichtigster Tagesordnungspunkt aus unserer Sicht und auch aus der der außergewöhnlich vielen Besucher: der Antrag der Freien Wähler auf Austritt Dohnas aus dem Zweckverband IPO. Konkret enthält der Antrag 3 Punkte: Dohna soll aus dem Zweckverband IPO austreten Dohnas soll Mitgliedschaft und

Bei der Vorstellung Bürgermeisterkandidaten in Heidenau am 27.8.2019 kam auch das Thema IPO zur Sprache. Frau Denzer-Ruffani und Herr Dreßler sprachen sich deutlich gegen die Pläne zum IPO aus, Frau Lobe eher unentschieden. Vom stärksten Befürworter, dem derzeitigen Bürgermeister Herrn Opitz kamen einige bemerkendwerte Aussagen: Ein Fördermittelantrag in der aktuellen Förderperiode (bis Mitte 2020) ist

Die Bürgervereinigung Dohna hat einen Sachstandsbericht zum IPO verfasst. Darin sind viele derzeit bekannten Fakten zum IPO zusammengetragen und kritisch beleuchtet, unter anderem zum Konstrukt „Zweckverband IPO“, zu den Finanzen, zur Umweltverträglichkeit. Vorgestellt wird auch der Alternativvorschlag „REPRO“, der vorrangig die Industriebrachen revitalisieren soll. Diese Ausarbeitung soll eine Argumentationshilfe insbesondere für die neu gewählten Stadträte sein, die

Auch die Stadt Pirna will den Flächennutzungsplan, insb. wegen IPO und des gesehenen Berdafs nach mehr Wohnbaustandorten, fortschreiben. Die Ankündigung der Auslegung und den Hinweis auf die Bürgerbeteiligung bis 19. Juli finden Sie hier. Beschlossen hat der Stadtrat dies im April auf Basis dieser Beschlussvorlage.

In der Gemeinde Dohna liegt jetzt bis 12.07.2019 der Entwurf für die Fortschreibung des Flächennutzuungsplanes aus. Damit wird der Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben, während der Auslegungsfrist Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift abzugeben. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung zum 2. Entwurf der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes

Als ersten Teil liefern wir Ihnen hier den Vortrag von Herrn Dr. Bernhard Borchers. Darüber hinaus jetzt auch die Präsentation von Herrn Dr. Ingo Düring Weiterhin präsentieren wir Ihnen den Beitrag von Herrn Burkhard Huth. Auch die Sächsische Zeitung hat über die Veranstaltung berichtet – nach Meinung von Johannes Koll aber unzureichend.

Den Regionalbauernverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge stören die an den Haaren herbeigezogenen Argumente der IPO-Befürworter.

Der Heidenauer Dr. Bernhard Borchers hat für diese Seite sein Statement im Rahmen einer IPO-Diskussionsrunde im August 2018 und seine kritische Betrachtung des fehlenden Ausschlusses von Militärtechnikherstellern zur Verfügung gestellt.