+++ Die BV Oberelbe IPO-stoppen begrüßt es, dass der Stadtrat Pirna den Weisungsbeschluss zur Abwägung der Einwendungen zum B-Plan 1.1 verschoben hat +++
Die zum Teil neu gewählten ehrenamtlichen Stadträte von Pirna Heidenau und Dohna sollten nach nur wenigen Tagen Einsichtnahme über ein mehr als 1000- seitiges Papier zu den Abwägungen der Bebauungspläne zum Industriepark Oberelbe, IPO abstimmen.
Die Stadträte von Pirna und Dohna konnten sich trotz einer Infoveranstaltung des Zweckverbandes in Graupa nicht davon überzeugen lassen, dass offizielle Stellungnahmen von mehreren Trägern öffentlicher Belange (TÖBs), die gravierende Defizite und Mängel in der Planung aufzeigten, weitgehend und in einem z.T. arrogant wirkenden Duktus vom Tisch gewischt werden. Die Pirnaer Stadträte haben deswegen die Abstimmung zum Weisungsbeschluss verschoben, dies begrüßt die Bürgervereinigung IPO-stoppen sehr. Es öffnet die Tür für erneute, vom ZV IPO zu lange vernachlässigte, öffentliche Veranstaltungen bei denen Pro und Contra zu Wort kommen und Bürger Fragen an beide Seiten stellen können.
Die Fülle der Probleme reichen von Kostensteigerung über Denkmalschutz für den Barockgarten, Ausgliederung von Naturschutzgebieten, Enteignung von Landeigentümern, massiver Verlust landwirtschaftlicher Flächen bis zu Klimaverschlechterung in den Städten durch erheblich verlangsamte Kaltluftzufuhr.
Wie wichtig dieser Bereich des Feistenbergs für die Kaltluftzufuhr von Pirna ist zeigt sich auch im ,,Konzept Stadtgrün“ der Stadt Pirna. In diesem wurde aufwändig der Ist-Stand und die zukünftigen Erfordernisse des Stadtklimas analysiert. Mehrfach wird auf das Frischluftentstehungsgebiet Feistenberg hingewiesen und als Empfehlung sogar aufgeführt, dass dieses Areal nicht bebaut werden sollte. Diesen Widerspruch zur Einschätzung des IPO-ZV haben einige Stadträte richtigerweise auch bemerkt.
Wer soll die Kostensteigerung von über Jahre behaupteten 140 MIO € auf aktuell 240 MIO € bezahlen? Wir als BV haben seit Jahren darauf hingewiesen und Jedermann weiß, dass solche Großprojekte in der Regel noch einmal 30-40% teurer werden.
Wie mangelhaft und übereilt die Pläne zum IPO von Anfang an waren zeigt, dass der erste Spatenstich 2021 sein sollte. Die Bürger von Pirna Heidenau und Dohna zahlen seit der Gründung des ZV IPO mit ihren Steuergeldern dafür.